Hoch-, Tief-, Brücken- und Landschaftsbaumaßnahmen des Landes sollen
transparent, kostengünstig, nachhaltig und schnell realisiert werden. Hierfür werden
der “Aktionsplan Großprojekte” des Bundes und Berliner Erfahrungen ausgewertet
und im ersten Halbjahr 2017 entsprechende Kriterien erarbeitet. Die Koalition will
Projekte besser vorbereiten, frühzeitige Kostensicherheit erreichen und Änderungen
an Bauvorhaben nach der Veranschlagung im Haushalt grundsätzlich ausschließen.
Hierzu sollen ein früher Planungsbeginn für die von den Fachressorts oder dem
Senat priorisierten Baumaßnahmen ermöglicht und Regelungen für einen
weitgehend unterbrechungsfreien Planungsprozess mit weniger Prüfschritten
getroffen werden. Für die Planung werden i.d.R. Mittel zur Vorbereitung und
Kostenermittlung vorab bereitgestellt. Für die Modernisierung der öffentlichen
Gebäude soll ein Sanierungsfahrplan erstellt und ein langfristiges
Investitionsprogramm beschlossen werden. Die Personalausstattung der
Baubereiche wird dem Investitionsbedarf angepasst. Ein Bedarfsplan für
Dienstgebäude des Landes und der Bezirke wird erstellt.
Öffentliche Bauvorhaben werden von den Baudienststellen des Landes durchgeführt.
Zur Sicherung von Baukultur und Architekturqualität sowie zur Förderung kleiner und
junger Büros werden vermehrt offene Wettbewerbe durchgeführt. Die Koalition will
ein Holzbaucluster aufbauen und anpassbare Prototypen für Holzbauten entwickeln,
die durch lokale Handwerksbetriebe realisiert werden können.
Die Koalition will den Schulbau in neuer Qualität starten: pädagogische, bauliche und
ökologische Ziele bestimmen die Schule der Zukunft. Größere Neubauprojekte (über
5 Mio. €) sollen zukünftig von einer neuen Organisation umgesetzt werden. Als
Modellvorhaben werden Schulen in Holzbauweise errichtet.
Die Koalition wird die Berliner Bauordnung novellieren mit dem Ziel, eine stärkere
Begrünung von Grundstücken und Gebäuden, mehr recyclingfähige Baustoffe, eine
Vereinfachung der Genehmigung von Holzbauten, mehr Barrierefreiheit in
öffentlichen Gebäuden und im Wohnungsbau, eine Genehmigungspflicht von
Abrissen, eine Abstandsfläche von 0,5 mal Gebäudehöhe ein schärferes
Verunstaltungsverbot und eine kürzere Geltungsdauer von Baugenehmigungen zu
erreichen. Die Koalition wird eine Strategie „Asbestfreie Hauptstadt 2030“ zur
schrittweisen Asbestsanierung erarbeiten und umsetzen. Die Koalition plant, private
Hauseigentümer in die Strategie einzubinden.