Berlins Kultureinrichtungen inhaltlich und strukturell stärken

Die Koalition setzt sich zum Ziel, Berlins Kulturinstitutionen in ihrer Programmarbeit
zu stärken und die Planungssicherheit für die Häuser zu verbessern. Kultureller
Substanzerhalt, ästhetische Innovation, Diversitätsentwicklung und kulturelle
Bildungsarbeit sind dabei wichtige Kriterien.

Institutionell geförderte Einrichtungen müssen in die Lage versetzt werden, ihre
soziale Verantwortung gegenüber künstlerischem und nicht-künstlerischem Personal
gerecht zu werden. Prekäre Arbeit und Tarifflucht, z.B. durch Outsourcing, sind nicht
förderfähig. Kulturpolitische Entscheidungsprozesse müssen auch im Bereich der
öffentlichen Kulturinstitutionen transparenter werden. Der Entscheidung über die
Neubesetzung von Leitungspositionen müssen Debatten mit den Häusern über die
zukünftige konzeptionelle Ausrichtung vorausgehen. Evaluationen, Ausschreibungen
und Auswahlkommissionen sollten auch im Kulturbereich üblich werden. Davon
unberührt bleibt die künstlerische Gesamtverantwortung der Leitung/ Intendanz der
jeweiligen Einrichtung nach ihrer Einsetzung. Die Koalition strebt, analog zu anderen
Landesbetrieben, die Offenlegung der Vergütungen in Spitzenpositionen
künstlerischer Institutionen an, die vom Land getragen werden.

Räume für Kultur unterliegen in besonderer Weise dem Verwertungsdruck in einer
boomenden Stadt. Berlins Kulturschaffende und Kreative brauchen auch in Zukunft
ausreichend Raum zu günstigen Konditionen und in geeignetem Umfeld. Das
beinhaltet auch die Musik- und Clubkultur.

Mit einem mehrjährigen Sanierungsprogramm wird die Koalition die überfällige
Modernisierung der kulturellen Infrastruktur in Angriff nehmen. Die Koalition bekennt
sich zu dem Ziel, bis 2021 2.000 Atelier- und Produktionsräume stadtweit zu sichern.
Hierzu muss auch die Struktur des Arbeitsraumprogramms überprüft werden. Die
Koalition wird eine Agentur für kulturelle Zwischennutzung freier Räume und
Liegenschaften einrichten und ein Kulturkataster erstellen.

In Kooperation mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften soll ein
Neubauprogramm für Arbeitsräume etabliert werden. Die Vergabe in Erbbaupacht
und Genossenschaftsmodelle werden gestärkt und der Ausbau des
Bürgschaftsprogramms der IBB geprüft. Ein Stadtentwicklungsplan „StEP Kultur“ soll
systematisch Kulturflächen sichern. Die Koalition prüft den Ankauf von Objekten und
Liegenschaften. Landesflächen sollen für kulturelle Zwecke mit, um- bzw.
nachgenutzt werden, z.B. der ehemalige Flughafen Tempelhof, die ehemalige
Akademie der Wissenschaften, die Hochschule für Schauspielkunst in der
Schnellerstraße und das Haus der Statistik, sofern ein Kauf realisiert werden kann.
Für die dauerhafte Bespielung des traditionsreichen Schiller-Theaters muss ein
Nutzungskonzept entwickelt und umgesetzt werden. Die Koalition wird sich für den
Erhalt des Theaterstandorts am Kurfürstendamm einsetzen.